heute informieren unsere Autoren zu der hochaktuellen Frage: Dürfen wegen Corona Verträge abgeändert oder gekündigt werden?  

Wir fragten Dr. Philip Rödiger:

In aller Kürze – die Auswirkungen der aktuellen Pandemie stören die Geschäftsgrundlage vieler Unternehmen massiv – mit der Folge, dass es zu einem Wegfall der Geschäftsgrundlage kommen könnte. Als Instrumente der Vertragsanpassung kommen je nach den Umständen des Falls unter anderem in Betracht:

1. Eine Herabsetzung oder Aufhebung einer Verbindlichkeit

2. Die Gewährung von Teilzahlungen oder eine Stundung der Zahlungsverpflichtung

3. Die Erhöhung einer entwerteten Gegenleistung

4. Die Begründung von Ansprüchen auf Rückübertragung der Kaufsache

5. Ersatz des entgangenen Gewinns oder Ersatz von Aufwendungen

6. Eine Änderung der Risikoverteilung zwischen den Parteien

Lesen Sie hier die ausführliche Einschätzung von Dr. Philip Rödiger LL.M.oec. Er ist Rechtsanwalt sowie Fachanwalt für Handels- & Gesellschaftsrecht und Fachanwalt für Steuerrecht und Fachberater (DStV e.V.) für Unternehmensnachfolge mit Kanzleisitz in München.

Eine ausführliche Kommentierung zur Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB, auch in Bezug auf Corona, findet sich hier von unseren Autoren Dr. Arvid Siebert und Luis Guijarro.

In diesem Zusammenhang ebenfalls von Interesse ist auch der Artikel zum Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz von Michael Falter, Deloitte Legal.